Richter Gaspedal: Freispruch für alle Temposünder
10.11.2010, 14:50 Uhr | dpa

Radarkontrollen spülen viel Geld in die Kassen der klammen Kommunen (Foto: imago)
Deutschlands Raser werden ihn lieben: Ein Richter aus dem westfälischen Herford spricht seit vergangener Woche jeden Temposünder frei. Der Verkehrsjurist Helmut Knöner vermutet Geldschneiderei als Motiv der Radarfallen: "Die Gefahr der Abzocke ist da", sagte Knöner am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa und bestätigte entsprechende Zeitungsberichte.
Kontrollen auf der Grundlage von Terrorabwehrgesetz
In der vergangenen Woche hat Knöner 42 geblitzte Autofahrer freigesprochen - und das ist erst der Anfang. Der 62 Jahre alte Richter will die Raser weiter unbehelligt lassen, bis sich an der Gesetzgebung ändert: "Es gibt keine verbindlichen Regeln, wann und wo und mit welchen Geräten geblitzt wird." Besonders missfallen dem Richter die rechtlichen Grundlagen für Foto- oder Videoaufnahmen von Temposündern. Laut Knöner werden sie auf der Grundlage eines Terrorabwehrgesetzes gemacht. Es sei jedoch falsch, den Terrorparagrafen auf den Verkehr anzuwenden.
Der Verkehrsrichter kritisiert zudem, dass oft unklar sei, warum an manchen Orten geblitzt werde. "Die Frage, aus welchen Motiven geblitzt wird, ist bisher nicht beantwortet." Nicht nur er sehe das so: "Auch Polizisten, die geblitzt wurden, sehen das kritisch", erzählt der Richter, der seit mehr als 30 Jahren am Amtsgericht in Herford nahe Bielefeld seine Urteile fällt.
Richter will klarere Regelung bei Tempokontrollen
Städte und Gemeinden verdienten mit den Blitzanlagen viel Geld. "Viele spüren den Druck der leeren Kassen", sagte Knöner. Um Geldschneiderei auszuschließen, müsse aber klar geregelt werden, aus welchen Gründen Radarfallen eingesetzt würden. "Es muss eine Kontrolle stattfinden. Mir fehlen konkrete gesetzliche Regeln."
Staatsanwaltschaft erwägt Rechtsbeschwerde
Die Staatsanwaltschaft Bielefeld will den Massenfreispruch nun prüfen und eventuell Rechtsbeschwerde dagegen einlegen. "Wir kannten so einen Fall noch nicht", sagte ein Behördensprecher. Knöner ist sicher, dass bis dahin noch viel Zeit vergeht: "Ich kenne doch mein Oberlandesgericht."


http://auto.t-online.de/amtsgericht-mas ... 7916/index

die mobielen blitzer die ich entdecke sind zu 90% an abzocker stellen

z.b. ich wohne in einer 30 zone die ca. 2,0 km lang ist
die ersten und die letzten 500 meter sind bewohnt
in der mitte ist ein wasserschutzgebiet mit ca. 1km länge wo die gefährdung nicht größer ist wie bei eine 50 zone

und genau da wo kein mensch wohnt und so gut wie keiner läuft werden geschwindigkeitsmessung durch geführt

in meine augen reine abzocke

Ich könnte Dir jeden Tag Beispiele zeigen! Die sind alle nicht mehr normal. Und jetzt an Weihnachten wirds wieder besonders schlimm.
Und vor Schulen und Kigas wird so gut wie gar nicht geblitzt!

benbo da stimm ich dir zu.
an den wirklich wichtigen stellen wie schulen usw. wird so gut wie nie geblitzt und an völlig schwachsinnigen stellen dauernd.
das kann eigentlich nur mit abzocke zusammen hängen , denn ich glaub mal nicht das man so blöd sein kann!!

mfg weicki

hmm zu viel geblitze?! joar, schon möglich hab auch schon einige straßen mit finanziert, an den merkwürdigsten stellen und wie schon gesagt wurde, da wo wirklich gefährungspotential is, wie an schulen un so, da stehen meist keine...

die straßenverkehrsordnung behindert einfach den fahrstil *gg* aber dennoch sollte sich eigentlich jeder an die vorgeschriebene geschwindigkeit halten....

Ja aber sowas wie bei mir is doch total unnötig.
Schnellstraße B264 bei mir umme ecke, ich komm (Stocknüchtern) mit dem BMW von meinem Erzeuger nach Hause.

Erstmal: 80r Zone und keiner weiß wieso, da es ja SCHNELLstraße heisst. Zweitens es war Nachts um halb 3, niemand ausser mir auf auf 50 Kilometern auffer Straße. Drittens: Verdammt, ich bin das erstme mal mit dem BMW gefahren...

Ergebniss: 110 Km/h zu schnell... Führerschein weg, solange bis ich ihn komplett wiederholt habe... (hatte ihn zu dem Zeitpunkt etwa 2 Monate...)

lol... na siehste nu hast an genau diesen einen abend eine "schöne" bleibende erinnerung *fg*

spaß... dat hat bestimmt prima zur erheiterung des gemühts beigetragen...